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Gesetzestexte: Gesetzestexte
Auszug der verfügbaren Gesetzestexte
Die Gesetzestexte enthalten mehr als 30 Gesetze. Neben den aktuellen Normen sind in Auszügen auch die älteren Fassungen der Texte im Archiv eingestellt.
Das Altenpflegegesetz (AltPflG) regelt die Ausbildung zur Altenpflegerin bzw. Altenpfleger (mehr) |
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) mit Inhalten zu Schuldrecht, Familienrecht, Erbrecht, Verträgen, Gewährleistung ... |
Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) regelt die gesetzlichen Grundlagen für die Erzeugung und Verbreitung regenerativer Energien wie Ökostrom, Bioerdgas, Solar- und Windenergie (mehr) |
Das Grundgesetz mit folgenden Inhalten: Grundrechte, Bundestag, Bundestag, Bundespräsident, Gesetzgebung, Rechtssprechung, Finanzen |
Das GmbH-Gesetz regelt die rechtlichen Grundlagen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). |
Das Heimgesetz (HeimG) befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Pflege im Heim, Seniorenresidenzen und anderen Einrichtungen (mehr) |
Das Patentgesetz (PatG) beschäftigt sich mit dem Schutz geistigen Eigentums in Form eines Patentes. |
Das Signaturgesetz schafft die rechtlichen Grundlagen für die rechtsverbindliche Kennzeichnung elektronischer Dokumente. Eine Signatur kann dadurch die Wirkung einer Unterschrift haben. |
Das Strafgesetzbuch (StGB) enthält fast alle Strafvorschriften. Es regelt, wann eine Handlung strafbar ist und was den Straftäter erwartet. |
Das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) regelt den freien Wettbewerb am Markt. Wann ist ein "Marktverhalten" zulässig und wann nicht? |
Die Zivilprozessordnung regelt die formellen Anforderungen an einen gerichtlichen Rechtsstreit. |
Gesamtübersicht enthaltener Gesetze
Gesetze des Öffentlichen Rechts
Gesetze des Strafrechts
Gesetze des Zivilrechts
Archiv - Gesetzgebungsverfahren
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